Erzähl mir ... - DEMOKRATIE

Das erste Thema der beginnenden Gesprächsrunde behandelt das Thema „Demokratie“. Als Denkanstoß und Einladung zum Gespräch bieten wir hier eine juristische Ansicht und theologische Perspektiven an.

Demokratie - Politische und juristische Perspektiven

Aus dem Altgriechischen übersetzt bedeutet Demokratie „Herrschaft des Staatsvolks“ und bezeichnet ein politisches System, bei dem Macht und Regierung vom Volk ausgehen.

Entscheidendes Moment ist also der Volkswille. Wie aber wird dieser Volkswille ermittelt?

Eine Möglichkeit wäre, alle Einwohner des Staatsgebiets über die wichtigsten Themen direkt zu befragen, was aber schnell an machbare Grenzen stößt. Deshalb hat sich unsere Verfassung für eine repräsentative Demokratie entschieden. Das Volk wählt Repräsentanten, die das Volk vertreten und die Macht ausüben.

Diese Repräsentanten sind die Abgeordneten in den verschiedenen Parlamenten (Bundestag, Landtag, Kreistag, Gemeinderat). Im Idealfall wären die Parlamente so zusammengesetzt, wie es der Bevölkerungszusammensetzung entspricht: Frauen, Männer, Arbeiter, Angestellte, Beamte, Selbständige, alle Altersgruppen und alle Schichten sollten vertreten sein, um das Volk zu repräsentieren.

Nicht weniger wichtig ist, dass in den Parlamenten alle politischen Meinungen aufeinandertreffen und von den verschiedenen Parteien kontrovers vorgetragen und diskutiert werden, bevor es zu einer Abstimmung kommt. So ist gewährleistet, dass nach den besten Lösungen gesucht wird. Oft sind das Kompromisse, die von der nötigen Mehrheit getragen werden.

Wir befinden uns in einem Jahr mit wichtigen Wahlen. Jeder volljährige deutsche Bürger hat das Recht, an den Wahlen teilzunehmen. Gelingen kann das nur, wenn mündige Bürger über ein grundlegendes politisches Wissen verfügen. Die dafür nötige politische Willensbildung des einzelnen Bürgers geschieht durch Parteien und im Wahlkampf kurz vor den Wahlen. Die Parteien werben für ihre Ziele und präsentieren ein Parteiprogramm, mit dem sich der Wähler auseinandersetzen soll.

So wie Abgeordnete in den Parlamenten sich vor Abstimmungen mit allen Positionen auseinandersetzen müssen, wird sich der mündige Bürger mit allen Wahlprogrammen beschäftigen müssen.

 

Gelingen kann dies nur, wenn andere Meinungen respektiert werden und Andersdenkenden zugehört wird, um eine ausgewogene Wahlentscheidung treffen zu können.

Eine funktionierende Demokratie ist eng verbunden mit einer Auseinandersetzung verschiedener Interessen, mit der Suche nach Kompromissen, der Akzeptanz anderer Meinungen und der Bereitschaft, anderen zuzuhören.

Für westliche demokratische Systeme stellen Loyalität, Toleranz, Solidarität und Fairness wichtige Eigenschaften der Bürger zur Aufrechterhaltung des demokratischen Systems dar.

Nur so können nach intensiver Aus­einandersetzung am Ende eines Entscheidungsprozesses ausgewogene und vernünftige Entscheidungen gefunden werden.

Helmut Berner

 

Demokratie und Kirche - Theologische Perspektiven

Im historischen Rückblick ist nüchtern festzuhalten, dass die Kirchen beider großer Konfessionen bis in das 20. Jh. eher ablehnend zur Demokratie gestanden haben. Die weltlichen Machtgebilde, mit denen es die Kirche von ihrer Entstehung an zu tun hatte, waren meist monarchisch verfasst. Die Monarchie bildete sehr lange das Modell eines regulären Staates. Daraus folgt die Neigung der Theologie, in ihr auch die gottgewollte Staatsform zu sehen.

Luther war unter Berufung auf Römer 13 und 1. Petrus 2 überzeugt, dass Gott die „Obrigkeit“ einsetzt und erhält. Vor allem infolge des Bauernkrieges war er einer Herrschaft des „Herrn Omnes“ gegenüber skeptisch. Das Luthertum fühlte sich auch deswegen lange an den monarchischen Obrigkeitsstaat gebunden. Eher traten demokratische Ideen im Calvinismus und Puritanismus zutage.

Erst spät fand die evangelische Theologie zu einer theologisch begründeten Wertschätzung der Grundsätze und Funktionsprinzipien einer Demokratie. Mit der Denkschrift „Evangelische Kirche und freiheitliche Demokratie.

Der Staat des Grundgesetzes als Angebot und Aufgabe“ von 1985 legte die evangelische Kirche ein Bekenntnis zur Demokratie ab.

Eine Brücke zum Grundgesetz war die vertiefte Reflexion der Leitideen menschlicher Würde, Freiheit und Verantwortungsfähigkeit der Menschen als Einzelpersonen. Inhaltlich wurden sie als Konsequenz der Gottebenbildlichkeit verstanden. Demokratie als gesellschaftliches Ideal kann dennoch nicht direkt aus der Bibel abgeleitet werden. Aber es ist klarer geworden, dass entscheidende Grundgedanken, auf denen Demokratie beruht, eine Nähe zum biblischen Menschenbild aufweisen.

Schon im Alten Testament ist die ganze israelitische Gemeinde Bundespartner Gottes. Daher ist das Tun jedes einzelnen entscheidend (vgl. z.B. das Heiligkeitsgesetz 3. Mose 17–26). Nach neutestamentlichem Zeugnis sind „in Christus“ alle Geschlechts-, Rassen- und Standunterschiede aufgehoben (vgl. Gal 3,28). Dies hat konkrete Auswirkungen auf das Zusammenleben und auf die Gemeindeordnung, die Paulus mit dem Bild vom Leib beschreibt, dessen Glieder unterschiedliche Aufgaben haben, aber gleichwertig sind und einander achten sollen (vgl. Röm 12,3 f; 1Kor 12,12 f).

Funktional begründete Hierarchien, die sich schon in den späten Schriften des Neuen Testaments andeuten, haben jedenfalls keine Relevanz für das Heil. Das reformatorische Prinzip vom „Priestertum aller Gläubigen“ schließt daran an.

Daraus kann heute die Aufgabe abgeleitet werden, dass nicht nur die Gemeinde Jesu, sondern auch Staat und Gesellschaft beständig auf mehr Teilhabe hin gestaltet werden müssen – gegen alle sich verfestigenden Hierarchien, in immer neuer Vorläufigkeit und in revidierbaren Institutionen.

Die gegenwärtigen Debatten in unserem Land zeigen, dass die Demokratie kontinuierlicher Pflege bedarf. Wir Christinnen und Christen können für die Demokratie und ihre Institutionen auf Basis des biblischen Zeugnisses darauf hinwirken, dass das Ergehen, die Würde und das Tun jedes einzelnen Menschen entscheidet – ohne Unterschied von Rasse, Geschlecht und Stellung. 

Dr. Christoph Herbst

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok